In der Westpfalz ist vieles in Bewegung. Gerade im Bereich der Digitalisierung wurden viele Projekte angestoßen. Doch nicht nur das: Das rheinland-pfälzische Innenministerium fördert das Engagement in den Städten und Dörfern auf vielerlei Weise. Wir haben mit Innenminister Roger Lewentz gesprochen.
Herr Lewentz, in Ihrem Ministerium verbinden Sie viele Themen. Von Polizei über Feuerwehr, Regionalplanung, Breitband, Städtebau, Dorferneuerung und weitere mehr. Wie gelingt es, einzelne Regionen insgesamt im Blick zu behalten?
Die Entwicklung der Regionen, der Dörfer und Städte liegt mir sehr am Herzen. Ich selbst war viele Jahre Ortsbürgermeister meiner Gemeinde und komme aus dem Mittelrheintal. Jede Region hat ihre spezifischen Bedürfnisse. Deshalb unterstützen wir mit den Maßnahmen der Kommunalentwicklung sehr individuell. In der Westpfalz stärken wir neben sehr vielen wichtigen Projekten vor Ort auch die Struktur insgesamt. Der Verein Zukunftsregion Westpfalz erhält beispielsweise jährlich 195.000 Euro von Seiten des Innenministeriums. Entscheidender Punkt ist nämlich, dass die vielen guten Einzelprojekte zusammenwirken könne
Sie sprechen die Förderung für den Verein Zukunftsregion Westpfalz an. Diese Förderung gibt es bereits seit 2017. Damals stand vieles noch ziemlich am Anfang. Wie kam es zur frühzeitigen Unterstützung?
Der Verein ist eine große Chance für die Region, die eigenen Stärken und Herausforderungen zu identifizieren und die wichtigen Themen gemeinsam zu bearbeiten. Da war es nur folgerichtig, dieses Engagement zu unterstützen. Und es war eine gute Entscheidung. Nicht nur die Mitgliederzahl steigt stetig, auch die Aktivitäten können sich sehen lassen.
Aber das Innenministerium unterstützt auch viele einzelne Maßnahmen in der Westpfalz. In welcher Größenordnung wird hier gedacht?
Allein aus dem Innenministerium kamen der Region im Jahr 2019 über 57 Millionen Euro zu Gute.
Das ist beachtlich. Was passiert mit diesen Mitteln?
Sei es der Pre-Park in Kaiserslautern, die Husterhöhe in Pirmasens oder der Kreuzberg in Zweibrücken – die Entwicklungen passieren natürlich nicht von alleine. Vieles wurde abgerissen, saniert und erschlossen. Vor Kurzem konnte in Frohnhofen ein Dorfladen eröffnet werden. Auch solche Projekte sind wichtige Anker der Nahversorgung. Da steckt viel Engagement und Mitwirken der Verantwortlichen und Ehrenamtlichen drin. Aber die Mittel der Dorferneuerung haben ihren Teil dazu beigetragen. In Eisenberg und Göllheim nutzen mittlerweile viele Menschen die digitalen Möglichkeiten, die im Rahmen der „Digitalen Dörfer“ entstanden sind, und Kaiserslautern entwickelt sich mit Förderung aus dem Innenministerium sehr gut im Bereich der „Digitalen Stadt“, mit bundesweitem Vorbildcharakter. Das sind nur einige Beispiele, die gefördert werden.
Sie greifen die „Digitale Stadt“ in Kaiserslautern auf. Viele waren von dem Erfolg sichtlich überrascht. Im Konzert der ganz großen Städte mitzuspielen und dann aus dieser Entwicklung auch noch bei den Bundeswettbewerben „Smart City“ und „5G“ zu gewinnen, haben Sie damit gerechnet?
Kaiserslautern hat als „herzlich digitale Stadt“ gepunktet. Es geht hier nicht um Technik der Technik willen, sondern darum, die Lebensqualität für die Bürgerinnen und Bürger durch digitale Lösungen zu verbessern. Diesen Ansatz verfolgen wir auch von Landesseite, und ich denke, es war letztlich auch zentral für den Erfolg bundesweit. Wir wissen sehr genau, was in der Westpfalz steckt. Es ist bereits viel erreicht und angepackt worden, und gemeinsam wird dieser Wegweiterverfolgt.
Gemeinsam geht es auch in einem Netzwerk mit der Digitalisierung voran, das Sie ins Leben gerufen haben?
Mit dem „Interkommunalen Netzwerk Digitale Stadt“wollen wir erreichen, dass das Rad nicht in jeder unserer rheinland-pfälzischen Städte neu erfunden werden muss. Die guten Erfahrungen, die eine Stadt macht, eignen sich oft auch, um sie auf andere Städte zu übertragen. Von Anfang an waren Speyer, Andernach, Zweibrücken und Wörth mit dabei. Ende 2019 haben sich Bad Kreuznach, Katzenelnbogen und Pirmasens angeschlossen. Kaiserslautern unterstützt mit dem weitreichenden Wissen aus dem Bundeswettbewerb. Die Frage ist schon lange nicht mehr, ob die Digitalisierung die Amtsstuben, Feuerwehren oder öffentlichen Einrichtungen erreicht, sondern wie die Möglichkeiten der Digitalisierung neue Chancen für die Einwohner bieten könnten.
Die Konversion liegt hinter uns, die Digitalisierung vor uns. Welche Herausforderungen sehen Sie da in den kommenden Jahren gerade auf die Westpfalz zukommen?
Prozesse wie die Konversion sind fortlaufend. Es gehen Dinge zu Ende, dafür ergeben sich neue Chancen. Diese Chancen muss man nutzen. Schauen Sie sich nur das Pfaff-Gelände in Kaiserslautern an. Auch dort geht es voran. Das Innenministerium unterstützt die dortige Entwicklung mit Städtebaufördermitteln. Beim Thema Digitalisierung ist die Westpfalz ganz vorne. Nicht nur am Standort Kaiserslautern, auch im ländlichen Bereich.